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Ceterum Censeo | 2. Oktober 2008Zukunft unserer MilizarmeeNach Art. 58 BV ist die Schweizer Armee grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert. Über dieses Milizprinzip wird heute im Zuge der aktuellen Armee-Debatte wieder vermehrt diskutiert. Diese Diskussion zu führen ist richtig und wichtig. Zu den dem Staat geschuldeten Bürgerpflichten bedarf es eines regelmässigen offenen und umfassenden Diskurses.
Andere Wehrpflichtformen mögen auf den ersten Blick verheissungsvoll sein. Einen schleichenden Übergang von der allgemeinen zu einer freiwilligen Wehrpflicht - oder gar zu einer Berufsarmee - gilt es aber durch eine offene Thematisierung dieser Grundsatzfrage zu verhindern.
Aus der Perspektive der Zivilgesellschaft lässt sich zu dieser Thematik sagen, dass das bestehende Wehrpflichtmodell Milizarmee für die autonome Republik in vielerlei Hinsicht seine Berechtigung hat. Unsere Armee muss gemäss Auftrag im Notfall Bedrohungen strategischen Ausmasses alleine, das heisst ohne Bündnispartener, abwehren können. Dazu braucht sie grosse Mannschaftsbestände. Das Milizprinzip in Verbindung mit der allgemeinen Wehrpflicht bietet Gewähr, dass sich im Kleinstaat auch weiterhin eine genügend grosse Zahl geeigneter Personen für den Militärdienst finden lassen.
Die Wehrpflichtdiskussion rührt deshalb an mehr, als nur an die Frage der Organisation unserer Armee. Sie berührt Grundsätzliches zum Auftrag der Armee, zur Position der Schweiz im internationalen Kontext und natürlich zu unserem Staatsverständnis.
Gerade der Gedanke der Zivilgesellschaft steht mit dem Milizsystem in Einklang: Das Individuum muss mit der allgemeinen Wehrpflicht nach Massgabe seiner persönlichen Fähigkeiten einen Beitrag leisten, welcher der Gesellschaft zum Nutzen ist. Nicht mehr und nicht weniger.
Beiträge zur aktuellen Diskussion:
»» "Welche Armee für die Schweiz?" (NZZ, Prof. Karl Haltiner, 16.09.2008)
»» "Milizverträglichkeit - Klärung der Grundlagen" (Arbeitspapier zu Handen des Chefs der Armee, Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG, 11.08.2008)
»» "Welche Armee brauchen wir?" (Blick-Online Exklusivumfrage, 03.08.2008)
»» "Sicherheit 2008" (Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend, Karl W. Haltiner, Andreas Wenger, Silvia Würmli, Urs Wenger, Anna Lipowicz)
»» "Die Schweiz und ihre Miliz" (Bestandesaufnahme und Gedanken zur Weiterentwicklung der Milizarmee, Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft (VSWW), August 2004)
»» "Von der allgemeinen Wehrpflicht zur allgemeinen Dienstpflicht" (Diskussionsbeitrag der Stiftung Liber’all zu Gunsten eines gesellschaftspolitisch und volkswirtschaftlich tragfähigen Life-Cycle-Modells, August 2004)
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