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«Jeder dumme Junge kann einen Käfer zertreten.
Aber alle Professoren der Welt können keinen herstellen.»
Arthur Schoppenhauer
Zukunft unserer Milizarmee
Ceterum Censeo | 2. Oktober 2008Zukunft unserer MilizarmeeNach Art. 58 BV ist die Schweizer Armee grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert. Über dieses Milizprinzip wird heute im Zuge der aktuellen Armee-Debatte wieder vermehrt diskutiert. Diese Diskussion zu führen ist richtig und wichtig. Zu den dem Staat geschuldeten Bürgerpflichten bedarf es eines regelmässigen offenen und umfassenden Diskurses.

Andere Wehrpflichtformen mögen auf den ersten Blick verheissungsvoll sein. Einen schleichenden Übergang von der allgemeinen zu einer freiwilligen Wehrpflicht - oder gar zu einer Berufsarmee - gilt es aber durch eine offene Thematisierung dieser Grundsatzfrage zu verhindern.

Aus der Perspektive der Zivilgesellschaft lässt sich zu dieser Thematik sagen, dass das bestehende Wehrpflichtmodell Milizarmee für die autonome Republik in vielerlei Hinsicht seine Berechtigung hat. Unsere Armee muss gemäss Auftrag im Notfall Bedrohungen strategischen Ausmasses alleine, das heisst ohne Bündnispartener, abwehren können. Dazu braucht sie grosse Mannschaftsbestände. Das Milizprinzip in Verbindung mit der allgemeinen Wehrpflicht bietet Gewähr, dass sich im Kleinstaat auch weiterhin eine genügend grosse Zahl geeigneter Personen für den Militärdienst finden lassen.

Die Wehrpflichtdiskussion rührt deshalb an mehr, als nur an die Frage der Organisation unserer Armee. Sie berührt Grundsätzliches zum Auftrag der Armee, zur Position der Schweiz im internationalen Kontext und natürlich zu unserem Staatsverständnis.

Gerade der Gedanke der Zivilgesellschaft steht mit dem Milizsystem in Einklang: Das Individuum muss mit der allgemeinen Wehrpflicht nach Massgabe seiner persönlichen Fähigkeiten einen Beitrag leisten, welcher der Gesellschaft zum Nutzen ist. Nicht mehr und nicht weniger.

Beiträge zur aktuellen Diskussion:

»» "Welche Armee für die Schweiz?" (NZZ, Prof. Karl Haltiner, 16.09.2008)

»» "Milizverträglichkeit - Klärung der Grundlagen" (Arbeitspapier zu Handen des Chefs der Armee, Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG, 11.08.2008)

»» "Welche Armee brauchen wir?" (Blick-Online Exklusivumfrage, 03.08.2008)

»» "Sicherheit 2008" (Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend, Karl W. Haltiner, Andreas Wenger, Silvia Würmli, Urs Wenger, Anna Lipowicz)

»» "Die Schweiz und ihre Miliz" (Bestandesaufnahme und Gedanken zur Weiterentwicklung der Milizarmee, Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft (VSWW), August 2004)

»» "Von der allgemeinen Wehrpflicht zur allgemeinen Dienstpflicht" (Diskussionsbeitrag der Stiftung Liberĺall zu Gunsten eines gesellschaftspolitisch und volkswirtschaftlich tragfńhigen Life-Cycle-Modells, August 2004)

 


Ceterum Censeo | 19. August 2014
Wenn unsere Schweizer Aussenpolitik wieder einmal ins Fadenkreuz der Kritik gerät 

Die Schweizer Aussenpolitik steht vor neuen Herausforderungen. Offensichtlich sind die zahlreich und in kürzester Zeit eingetretenen geopolitischen Veränderungen in den internationalen Beziehungen, die nach einer Überprüfung der eigenen Strategien verlangen. Wie immer in solchen Situationen steigt auch der innenpolitische Druck auf den Bundesrat in Bezug auf anstehende aussenpolitische Entscheidungen. Auf dem Prüfstand steht unsere Haltung als Akteur im internationalen Kontext und kurz vor der 500 Jahrfeier zu Marignano wird - einmal mehr in unserer Geschichte – auch über die Auslegung unserer Neutralitäts- und Aussenpolitik intensiv diskutiert. 

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