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«Der Mensch ist nichts anderes, als wozu er sich macht.»
Jean-Paul Sartre
Zukunft unserer Milizarmee
Ceterum Censeo | 2. Oktober 2008Zukunft unserer MilizarmeeNach Art. 58 BV ist die Schweizer Armee grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert. Über dieses Milizprinzip wird heute im Zuge der aktuellen Armee-Debatte wieder vermehrt diskutiert. Diese Diskussion zu führen ist richtig und wichtig. Zu den dem Staat geschuldeten Bürgerpflichten bedarf es eines regelmässigen offenen und umfassenden Diskurses.

Andere Wehrpflichtformen mögen auf den ersten Blick verheissungsvoll sein. Einen schleichenden Übergang von der allgemeinen zu einer freiwilligen Wehrpflicht - oder gar zu einer Berufsarmee - gilt es aber durch eine offene Thematisierung dieser Grundsatzfrage zu verhindern.

Aus der Perspektive der Zivilgesellschaft lässt sich zu dieser Thematik sagen, dass das bestehende Wehrpflichtmodell Milizarmee für die autonome Republik in vielerlei Hinsicht seine Berechtigung hat. Unsere Armee muss gemäss Auftrag im Notfall Bedrohungen strategischen Ausmasses alleine, das heisst ohne Bündnispartener, abwehren können. Dazu braucht sie grosse Mannschaftsbestände. Das Milizprinzip in Verbindung mit der allgemeinen Wehrpflicht bietet Gewähr, dass sich im Kleinstaat auch weiterhin eine genügend grosse Zahl geeigneter Personen für den Militärdienst finden lassen.

Die Wehrpflichtdiskussion rührt deshalb an mehr, als nur an die Frage der Organisation unserer Armee. Sie berührt Grundsätzliches zum Auftrag der Armee, zur Position der Schweiz im internationalen Kontext und natürlich zu unserem Staatsverständnis.

Gerade der Gedanke der Zivilgesellschaft steht mit dem Milizsystem in Einklang: Das Individuum muss mit der allgemeinen Wehrpflicht nach Massgabe seiner persönlichen Fähigkeiten einen Beitrag leisten, welcher der Gesellschaft zum Nutzen ist. Nicht mehr und nicht weniger.

Beiträge zur aktuellen Diskussion:

»» "Welche Armee für die Schweiz?" (NZZ, Prof. Karl Haltiner, 16.09.2008)

»» "Milizverträglichkeit - Klärung der Grundlagen" (Arbeitspapier zu Handen des Chefs der Armee, Schweizerische Offiziersgesellschaft SOG, 11.08.2008)

»» "Welche Armee brauchen wir?" (Blick-Online Exklusivumfrage, 03.08.2008)

»» "Sicherheit 2008" (Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitische Meinungsbildung im Trend, Karl W. Haltiner, Andreas Wenger, Silvia Würmli, Urs Wenger, Anna Lipowicz)

»» "Die Schweiz und ihre Miliz" (Bestandesaufnahme und Gedanken zur Weiterentwicklung der Milizarmee, Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft (VSWW), August 2004)

»» "Von der allgemeinen Wehrpflicht zur allgemeinen Dienstpflicht" (Diskussionsbeitrag der Stiftung Liberĺall zu Gunsten eines gesellschaftspolitisch und volkswirtschaftlich tragfńhigen Life-Cycle-Modells, August 2004)

 

Ceterum Censeo | 12. November 2014 Warum schlanke Staaten vorauseilen

Von Daniel Heller, Mitglied des Vorstandes Zivilgesellschaft


Während der Finanzkrise im Jahr 2008 und 2009 stiegen die Staatsausgaben in Europa drastisch an. Staaten wie Griechenland oder Irland tappten naiv in die Schuldenfalle. Bis heute versucht sie die EU verzweifelt zu sanieren – wohlgemerkt, auf Kosten der reicheren Staaten der Union. Diese Krise führte einmal mehr vor Augen, dass Staaten für ihre Finanzsünden letztlich selbst büssen müssen und Länder mit niedrigen Staatsquoten erfolgreicher sind. Noch ist die Schweiz zu letzterer Gruppe zu zählen. Trotz tiefer Staats- und Schuldenquote ist aber auch die Eidgenossenschaft gefordert, sich fit zu halten und unnötigen Ballast frühzeitig abzuwerfen.

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