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«Verstehen kann man das Leben nur rückwärts.
Leben muss man es vorwärts.»
Sören Kierkegaar
Bestehender Reformbedarf in der Schweiz
Ceterum Censeo | 12. Nov. 2007 Bestehender Reformbedarf in der SchweizObwohl die Schweiz seit 2004 ein kräftiges Wirtschaftswachstum verzeichnet hat, sieht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung weiteren Reformbedarf. Die Schweizer Wirtschaft braucht mehr Konkurrenz, mehr Integration und tiefere Sozialausgaben, wenn sie weiter wachsen will.

Um das momentane Wirtschaftswachstum beizubehalten, schlägt die OECD Reformen insbesondere in drei Bereichen vor. Als erstes müsse die laufende Erhöhung der Sozialausgaben gestoppt werden. Um dies zu erreichen, sollen laut OECD die Bezüger von Invalidenrenten (IV) mehr dazu ermuntert werden, wieder zu arbeiten. Ausserdem müsse die Alters- und Hinterlassenen-Versicherung (AHV) sich an die demographische Entwicklung anpassen. Tue sie dies nicht, erleide sie ab 2015 einen Verlust, heisst es im Bericht.

Weiter fordert die OECD eine stärkere Konkurrenz auf den Produktmärkten, um die Produktivität zu steigern und die Preise zu senken. Die ergriffenen Massnahmen, um die Hindernisse für die Konkurrenz aufgrund der Produktmärkteregelung abzuschaffen, müssten verstärkt werden. Die aktuellen Bedingungen auf dem Markt der Netzanbieter wie Eisenbahn, Telekommunikation, Post oder Elektrizität garantierten Neueinsteigern nicht, dass sie von den langjährigen Betreibern nicht diskriminiert werden. Der Bericht schlägt deshalb eine Verstärkung der Macht und der Mittel der Wettbewerbskommission vor. In der Landwirtschaft fordert die OECD die Abschaffung der Produktionssubventionen sowie der Hindernisse beim Strukturwandel im Bodenrecht.

Zu guter Letzt müsse die Schweiz den Einwanderern die Möglichkeit geben, bessere Resultate auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen und ihr Humankapital besser zu entwickeln.

»» OECD Economic Survey of Switzerland 2007

»» Wirtschaftsaufschwung: Nur mit Reformen dauerhaft (Medienmitteilung vom SECO)
 


Ceterum Censeo | 19. August 2014
Wenn unsere Schweizer Aussenpolitik wieder einmal ins Fadenkreuz der Kritik gerät 

Die Schweizer Aussenpolitik steht vor neuen Herausforderungen. Offensichtlich sind die zahlreich und in kürzester Zeit eingetretenen geopolitischen Veränderungen in den internationalen Beziehungen, die nach einer Überprüfung der eigenen Strategien verlangen. Wie immer in solchen Situationen steigt auch der innenpolitische Druck auf den Bundesrat in Bezug auf anstehende aussenpolitische Entscheidungen. Auf dem Prüfstand steht unsere Haltung als Akteur im internationalen Kontext und kurz vor der 500 Jahrfeier zu Marignano wird - einmal mehr in unserer Geschichte – auch über die Auslegung unserer Neutralitäts- und Aussenpolitik intensiv diskutiert. 

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