Zivi_02.jpg
«Freiheit heisst Verantwortung.
Deshalb wird sie von den meisten Menschen gefürchtet.»
George Bernard Shaw
Erholen sich die Mitteparteien im Wahljahr 2011?
Ceterum Censeo | 3. Dezember 2010
Erholen sich die Mitteparteien im Wahljahr 2011?
Laut der neusten Umfrage der SRG SSR für die Wahlen 2011 wünscht sich das Schweizer Stimmvolk mehr Stabilität. Die Forderung scheint nach all den Turbulenzen, die es in den letzten Jahren auf der Politbühne gegeben hat, nachvollziehbar. In der Vergangenheit haben die Polparteien die Agenda besetzt und zu Lasten der Mitteparteien stetig an Wählerstimmen gewonnen. Diese Entwicklung hat nicht unbedingt zu einer grösseren Ausgewogenheit unserer Staatsführung beigetragen. Die Frage ist nun, ob die Mitteparteien ihre Chance packen, sich neu zu profilieren.

Noch immer zeigen die grossen Trends in die entgegen gesetzte Richtung: Gemäss des neusten Parlamentarier-Rankings verstärkte sich die Polarisierung des politischen Systems in der Schweiz im Vergleich zum letzten Jahr nochmals. Die Politiker positionieren sich zunehmend auf der linken, beziehungsweise der rechten Seite der Polit-Achse. Allerdings profitieren die Polparteien von dieser Entwicklung nicht nur. Häufig gelingt es ihnen nämlich nicht, Mehrheiten im Parlament zu gewinnen. In unheiligen Allianzen werden dann Lösungen aus unterschiedlichen Motiven blockiert, was zu einer Erstarrung des Systems beiträgt und konstruktive und konsensorientierte Lösungen verhindert.

Früher, zu Zeiten einer weniger starken Polarisierung, zeichnete sich das Schweizer Regierungssystem gerade dadurch aus, dass in diskursiven Verhandlungen durchdachte und ausgewogene Lösungen obsiegen. Es wäre somit naheliegend, dass die Mitteparteien ihre staatstragende Rolle und lösungsorientierte Politik hierfür nicht nur zurückgewinnen, sondern diese auch prägnant manifestieren können und sie sich damit ein klareres Profil verschaffen. So besteht zumindest eine Chance, dass die gemässigten Parteien mit pragmatischen Lösungen bei den Wahlen 2011 punkten. Andernfalls müsste sich das Stimmvolk nach den Wahlen erneut mehr Stabilität wünschen.

Weiterführende Informationen:

»» "Schweizer Wahlen 2011" (Wahlbarometer gfs.bern)
»» "Parlamentswahlen 2011" (Wahlplattform des Schweizer Parlaments)
»» "Das Links-Rechts-Rating: klare Fronten" (NZZ-Artikel vom 26. November 2010)
»» "Wahlen" (E-Dossier Bundesamt für Statistik)  

 


Ceterum Censeo | 05. März 2014
Abschied vom Hort der Stabilität: Verliert die Schweiz ihren stärksten Trumpf?

Für ihre Rechtssicherheit wird die Schweiz sowohl als Wirtschaftsstandort als auch als Partner geschätzt. Mehrere Studien belegen, dass die politische Stabilität und Rechtssicherheit zu den wichtigsten Erfolgsfaktoren des Landes im internationalen Wettbewerb gehören. Jüngste Entwicklungen geben jedoch Anlass zur Befürchtung, dass die Schweiz ihren stärksten Trumpf  zu verlieren droht.

 weiter...

 

 
©  Verein Zivilgesellschaft
c/o Dr. J÷rg N. Rappold
Limmatquai 52
CH-8001 Zurich
Switzerland