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«Der Mensch ist nichts anderes, als wozu er sich macht.»
Jean-Paul Sartre
Erholen sich die Mitteparteien im Wahljahr 2011?
Ceterum Censeo | 3. Dezember 2010
Erholen sich die Mitteparteien im Wahljahr 2011?
Laut der neusten Umfrage der SRG SSR für die Wahlen 2011 wünscht sich das Schweizer Stimmvolk mehr Stabilität. Die Forderung scheint nach all den Turbulenzen, die es in den letzten Jahren auf der Politbühne gegeben hat, nachvollziehbar. In der Vergangenheit haben die Polparteien die Agenda besetzt und zu Lasten der Mitteparteien stetig an Wählerstimmen gewonnen. Diese Entwicklung hat nicht unbedingt zu einer grösseren Ausgewogenheit unserer Staatsführung beigetragen. Die Frage ist nun, ob die Mitteparteien ihre Chance packen, sich neu zu profilieren.

Noch immer zeigen die grossen Trends in die entgegen gesetzte Richtung: Gemäss des neusten Parlamentarier-Rankings verstärkte sich die Polarisierung des politischen Systems in der Schweiz im Vergleich zum letzten Jahr nochmals. Die Politiker positionieren sich zunehmend auf der linken, beziehungsweise der rechten Seite der Polit-Achse. Allerdings profitieren die Polparteien von dieser Entwicklung nicht nur. Häufig gelingt es ihnen nämlich nicht, Mehrheiten im Parlament zu gewinnen. In unheiligen Allianzen werden dann Lösungen aus unterschiedlichen Motiven blockiert, was zu einer Erstarrung des Systems beiträgt und konstruktive und konsensorientierte Lösungen verhindert.

Früher, zu Zeiten einer weniger starken Polarisierung, zeichnete sich das Schweizer Regierungssystem gerade dadurch aus, dass in diskursiven Verhandlungen durchdachte und ausgewogene Lösungen obsiegen. Es wäre somit naheliegend, dass die Mitteparteien ihre staatstragende Rolle und lösungsorientierte Politik hierfür nicht nur zurückgewinnen, sondern diese auch prägnant manifestieren können und sie sich damit ein klareres Profil verschaffen. So besteht zumindest eine Chance, dass die gemässigten Parteien mit pragmatischen Lösungen bei den Wahlen 2011 punkten. Andernfalls müsste sich das Stimmvolk nach den Wahlen erneut mehr Stabilität wünschen.

Weiterführende Informationen:

»» "Schweizer Wahlen 2011" (Wahlbarometer gfs.bern)
»» "Parlamentswahlen 2011" (Wahlplattform des Schweizer Parlaments)
»» "Das Links-Rechts-Rating: klare Fronten" (NZZ-Artikel vom 26. November 2010)
»» "Wahlen" (E-Dossier Bundesamt für Statistik)  

 


Ceterum Censeo | 19. August 2014
Wenn unsere Schweizer Aussenpolitik wieder einmal ins Fadenkreuz der Kritik gerät 

Die Schweizer Aussenpolitik steht vor neuen Herausforderungen. Offensichtlich sind die zahlreich und in kürzester Zeit eingetretenen geopolitischen Veränderungen in den internationalen Beziehungen, die nach einer Überprüfung der eigenen Strategien verlangen. Wie immer in solchen Situationen steigt auch der innenpolitische Druck auf den Bundesrat in Bezug auf anstehende aussenpolitische Entscheidungen. Auf dem Prüfstand steht unsere Haltung als Akteur im internationalen Kontext und kurz vor der 500 Jahrfeier zu Marignano wird - einmal mehr in unserer Geschichte – auch über die Auslegung unserer Neutralitäts- und Aussenpolitik intensiv diskutiert. 

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