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«Das Publikum hat ein Recht darauf, nicht angeschmiert zu werden,
auch wenn es darauf besteht, angeschmiert zu werden.»
Theodor W. Adorno
Erholen sich die Mitteparteien im Wahljahr 2011?
Ceterum Censeo | 3. Dezember 2010
Erholen sich die Mitteparteien im Wahljahr 2011?
Laut der neusten Umfrage der SRG SSR für die Wahlen 2011 wünscht sich das Schweizer Stimmvolk mehr Stabilität. Die Forderung scheint nach all den Turbulenzen, die es in den letzten Jahren auf der Politbühne gegeben hat, nachvollziehbar. In der Vergangenheit haben die Polparteien die Agenda besetzt und zu Lasten der Mitteparteien stetig an Wählerstimmen gewonnen. Diese Entwicklung hat nicht unbedingt zu einer grösseren Ausgewogenheit unserer Staatsführung beigetragen. Die Frage ist nun, ob die Mitteparteien ihre Chance packen, sich neu zu profilieren.

Noch immer zeigen die grossen Trends in die entgegen gesetzte Richtung: Gemäss des neusten Parlamentarier-Rankings verstärkte sich die Polarisierung des politischen Systems in der Schweiz im Vergleich zum letzten Jahr nochmals. Die Politiker positionieren sich zunehmend auf der linken, beziehungsweise der rechten Seite der Polit-Achse. Allerdings profitieren die Polparteien von dieser Entwicklung nicht nur. Häufig gelingt es ihnen nämlich nicht, Mehrheiten im Parlament zu gewinnen. In unheiligen Allianzen werden dann Lösungen aus unterschiedlichen Motiven blockiert, was zu einer Erstarrung des Systems beiträgt und konstruktive und konsensorientierte Lösungen verhindert.

Früher, zu Zeiten einer weniger starken Polarisierung, zeichnete sich das Schweizer Regierungssystem gerade dadurch aus, dass in diskursiven Verhandlungen durchdachte und ausgewogene Lösungen obsiegen. Es wäre somit naheliegend, dass die Mitteparteien ihre staatstragende Rolle und lösungsorientierte Politik hierfür nicht nur zurückgewinnen, sondern diese auch prägnant manifestieren können und sie sich damit ein klareres Profil verschaffen. So besteht zumindest eine Chance, dass die gemässigten Parteien mit pragmatischen Lösungen bei den Wahlen 2011 punkten. Andernfalls müsste sich das Stimmvolk nach den Wahlen erneut mehr Stabilität wünschen.

Weiterführende Informationen:

»» "Schweizer Wahlen 2011" (Wahlbarometer gfs.bern)
»» "Parlamentswahlen 2011" (Wahlplattform des Schweizer Parlaments)
»» "Das Links-Rechts-Rating: klare Fronten" (NZZ-Artikel vom 26. November 2010)
»» "Wahlen" (E-Dossier Bundesamt für Statistik)  

 

Ceterum Censeo | 12. November 2014 Warum schlanke Staaten vorauseilen

Von Daniel Heller, Mitglied des Vorstandes Zivilgesellschaft


Während der Finanzkrise im Jahr 2008 und 2009 stiegen die Staatsausgaben in Europa drastisch an. Staaten wie Griechenland oder Irland tappten naiv in die Schuldenfalle. Bis heute versucht sie die EU verzweifelt zu sanieren – wohlgemerkt, auf Kosten der reicheren Staaten der Union. Diese Krise führte einmal mehr vor Augen, dass Staaten für ihre Finanzsünden letztlich selbst büssen müssen und Länder mit niedrigen Staatsquoten erfolgreicher sind. Noch ist die Schweiz zu letzterer Gruppe zu zählen. Trotz tiefer Staats- und Schuldenquote ist aber auch die Eidgenossenschaft gefordert, sich fit zu halten und unnötigen Ballast frühzeitig abzuwerfen.

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