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«Verstehen kann man das Leben nur rückwärts.
Leben muss man es vorwärts.»
Sören Kierkegaar
Und wer reformiert das Regierungssystem?
Ceterum Censeo | 20. Oktober 2010Und wer reformiert das Regierungssystem? Sechs oder zehn statt vier Staatssekretäre sollen künftig die Regierung entlasten und das Bundespräsidium soll zwei Jahre dauern. Das sind zusammengefasst die letzte Woche präsentierten Vorschläge der Landesregierung, mit welchen Sie sich selbst zu reformieren gedenkt. Ein pragmatischer Schritt? Ein ausgeglichener helvetischer Kompromiss?

Ein grosser Wurf - dahingehend dürfte man sich einig sein - sähe sicherlich anderes aus. So stossen die bescheidenen Vorschläge der Landesregierung nicht nur bei den Parteien, sondern auch bei Politologen und Staatsrechtlern nicht gerade auf Begeisterung. "Schon zwei Jahre sind eine grosse Veränderung für die Schweiz", begründet Bundespräsidentin Doris Leuthard zum Beispiel das verworfene vierjährige Präsidium. Auch andere weitergehende Reformen dürften ähnlich dieser Aussage mit der Argumentation des "politisch Machbaren" von Beginn weg zum Scheitern verurteilt worden sein.

So gesehen hat der St. Galler Politologe Silvano Möckli völlig recht, dass eine substanzielle Regierungsreform sicher nicht durch die Regierung selber geschieht (Landbote; 14. Oktober 2010). Man darf nicht von jenen, die Macht haben, erwarten, dass sie sich selbst ihrer Macht beschneiden.

Weiterführende Informationen:

»» "Beiratssitzung 2010: Wie wollen wir uns regieren lassen?"
    (Informationen zur Beiratssitzung vom 17.03.2010)
»» "Wie regieren?" (Ausgabe 980/September/Oktober 2010, Schweizer Monatshefte)

 


Ceterum Censeo | 23. Juli 2014
Eine Schweiz im urbanen Wandel: Aufkeimende Wachstumsängste und steigendes Unbehagen

Die Schweiz wächst. Bereits wurde die Bevölkerungsgrenze von 8‘000‘000 durchbrochen. 2050 könnten es womöglich bereits 10‘000‘000 Menschen sein, die hier leben. Als Folge des Wachstums steigt der Druck auf die Politik, Massnahmen gegen den Landverlust und zum Schutze der Natur zu ergreifen. Dem Wunsch der Bevölkerung ist nachzukommen, bereits liegen ja auch Volksentscheide dazu vor. Dabei stellt sich die Frage, wie dies im Einklang mit den wirtschaftlichen Interessen und den Eigentumsrechten geschehen kann.

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