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«Naturwissenschaftler wissen genau, wie zwei Atome
in einem Molekül zusammengehalten werden.
Was aber hält unsere Gesellschaft zusammen?»
Elisabeth Noelle-Neumann
Und wer reformiert das Regierungssystem?
Ceterum Censeo | 20. Oktober 2010Und wer reformiert das Regierungssystem? Sechs oder zehn statt vier Staatssekretäre sollen künftig die Regierung entlasten und das Bundespräsidium soll zwei Jahre dauern. Das sind zusammengefasst die letzte Woche präsentierten Vorschläge der Landesregierung, mit welchen Sie sich selbst zu reformieren gedenkt. Ein pragmatischer Schritt? Ein ausgeglichener helvetischer Kompromiss?

Ein grosser Wurf - dahingehend dürfte man sich einig sein - sähe sicherlich anderes aus. So stossen die bescheidenen Vorschläge der Landesregierung nicht nur bei den Parteien, sondern auch bei Politologen und Staatsrechtlern nicht gerade auf Begeisterung. "Schon zwei Jahre sind eine grosse Veränderung für die Schweiz", begründet Bundespräsidentin Doris Leuthard zum Beispiel das verworfene vierjährige Präsidium. Auch andere weitergehende Reformen dürften ähnlich dieser Aussage mit der Argumentation des "politisch Machbaren" von Beginn weg zum Scheitern verurteilt worden sein.

So gesehen hat der St. Galler Politologe Silvano Möckli völlig recht, dass eine substanzielle Regierungsreform sicher nicht durch die Regierung selber geschieht (Landbote; 14. Oktober 2010). Man darf nicht von jenen, die Macht haben, erwarten, dass sie sich selbst ihrer Macht beschneiden.

Weiterführende Informationen:

»» "Beiratssitzung 2010: Wie wollen wir uns regieren lassen?"
    (Informationen zur Beiratssitzung vom 17.03.2010)
»» "Wie regieren?" (Ausgabe 980/September/Oktober 2010, Schweizer Monatshefte)

 

Ceterum Censeo | 20. Oktober 2014 Raum und Kohäsion – ein Dilemma am Scheideweg zwischen Tradition und Moderne

Gesellschaften definieren sich über verbindende Faktoren wie gemeinsame Sprache, Werte, Kultur und (Lebens-)Raum. Jede Gesellschaft braucht im Verlaufe der Geschichte diesbezüglich immer wieder Neudefinitionen. Kohäsion spielt dabei eine wesentliche Rolle – an einen Raum gebundene gesellschaftliche Strukturen können aufgebrochen werden, wenn die Politik der Kohäsion nicht genügend Rechnung trägt. Neben kulturellen, ökonomischen oder sprachlichen Faktoren hat in der Schweiz zunehmend auch die Raumplanung einen Einfluss auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In diesem Zusammenhang manifestieren sich neuerdings vermehrt Grenzen und Hindernisse. Die Schweizer Gesellschaft ist gefordert. 

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