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«Das Publikum hat ein Recht darauf, nicht angeschmiert zu werden,
auch wenn es darauf besteht, angeschmiert zu werden.»
Theodor W. Adorno
Und wer reformiert das Regierungssystem?
Ceterum Censeo | 20. Oktober 2010Und wer reformiert das Regierungssystem? Sechs oder zehn statt vier Staatssekretäre sollen künftig die Regierung entlasten und das Bundespräsidium soll zwei Jahre dauern. Das sind zusammengefasst die letzte Woche präsentierten Vorschläge der Landesregierung, mit welchen Sie sich selbst zu reformieren gedenkt. Ein pragmatischer Schritt? Ein ausgeglichener helvetischer Kompromiss?

Ein grosser Wurf - dahingehend dürfte man sich einig sein - sähe sicherlich anderes aus. So stossen die bescheidenen Vorschläge der Landesregierung nicht nur bei den Parteien, sondern auch bei Politologen und Staatsrechtlern nicht gerade auf Begeisterung. "Schon zwei Jahre sind eine grosse Veränderung für die Schweiz", begründet Bundespräsidentin Doris Leuthard zum Beispiel das verworfene vierjährige Präsidium. Auch andere weitergehende Reformen dürften ähnlich dieser Aussage mit der Argumentation des "politisch Machbaren" von Beginn weg zum Scheitern verurteilt worden sein.

So gesehen hat der St. Galler Politologe Silvano Möckli völlig recht, dass eine substanzielle Regierungsreform sicher nicht durch die Regierung selber geschieht (Landbote; 14. Oktober 2010). Man darf nicht von jenen, die Macht haben, erwarten, dass sie sich selbst ihrer Macht beschneiden.

Weiterführende Informationen:

»» "Beiratssitzung 2010: Wie wollen wir uns regieren lassen?"
    (Informationen zur Beiratssitzung vom 17.03.2010)
»» "Wie regieren?" (Ausgabe 980/September/Oktober 2010, Schweizer Monatshefte)

 


Ceterum Censeo | 10. April 2014
Globalisierung 1914 - 2014. Kriegstreiber oder Friedensstifter?

1914 geschah, was damals kaum jemand für möglich gehalten hatte. Mit dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges endete die Belle Époque, eine goldene Ära des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritts. Freihandel und Ausbreitung der Zivilisation lautete das Motto dieser Ära der Prosperität. Die wirtschaftliche Vernetzung der Welt war 1914 auf einem Niveau, das in den darauf folgenden 50 Jahren nicht mehr erreicht werden sollte.

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