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«What is the use of a house if you haven't got
a tolerable planet to put it on?»
Henry David Thoreau
Bilaterale: Auch auf steinigem Weg kann es vorwärts gehen
Ceterum Censeo | 29. Juli 2010Bilaterale: Auch auf steinigem Weg kann es vorwärts gehen Rechtzeitig auf die Sommermonate hin ist die Europa-Debatte neu lanciert. Dies ist begrüssenswert, tut doch die Schweiz gut daran, ihre Europapolitik regelmässig und ohne Scheuklappen zu überprüfen. Die europäische 360-Grad Umarmung der Schweiz führt in einer globalisierten Welt unausweichlich zu einer immer stärkeren Verflechtung unseres Landes mit Europa. Nicht zu letzt hängt auch unser wirtschaftliches Wohlergehen massgeblich von den Beziehungen mit der EU, respektive mit den EU-Mitgliedstaaten ab.

Dies und die immer härtere politische Gangart der EU, welche nachvollziehbar auf eine stärkere Integration der Schweiz hinzielt, könnten nahe legen, dass nur Alternativen zum eingeschlagenen bilateralen Weg die Schweiz vor einem politischen und wirtschaftlichen europäischen Abseitsstehen bewahren. Die Alternativen wären namentlich ein Rahmenabkommen Schweiz-EU, ein Beitritt zum EWR oder ein EU-Beitritt. Letzterer nur mit Einführung des Euro, weil die Ausklammerung von der Währungsunion seit der Einführung des Lissabonner Vertrages nicht mehr möglich ist.

Impliziert nun aber der wachsende Druck Brüssels automatisch eine weitere Annäherung der Schweiz an die EU oder den EWR? 

Die Antwort muss "nein" lauten. Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, den Gang der Dinge einfach hinzunehmen; soviel sollten wir aus der UBS- und der Finanzplatzkrise mittlerweile gelernt haben. Fakt ist, dass wir auf dem eigenständigen Weg bisher in den meisten Bereichen vergleichweise besser gefahren sind, als die EU und ihre einzelnen Mitglieder. Und Fakt ist auch, dass mit EWR- und EU-Beitritt grosse wirtschafts- und demokratiepolitische Souveränitätsverluste verbunden sind. Verluste auf Aktivposten, die unter Umständen eben gerade für unsere komparativen Vorteile verantwortlich sind. Auch hat die Finanzkrise bewirkt, dass die grossen Mängel des Konstruktes der Währungsunion offen zu Tage getreten sind und offensichtlich wird, dass die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten fatalerweise Richtung wirtschaftspolitischen Dirigismus driftet, den Abbau von Steuerwettbewerb, sprich –erhöhung eingeschlossen.

Insofern dürften die Vorteile des Sonderfalles, darunter speziell die autonome Aussenwirtschafts- und Währungspolitik, nicht nur jetzt, sondern auch in absehbarer Zukunft noch deutlich überwiegen.

Dass die EU auf eine automatische dynamische Übernahme ihres Rechts besteht, bedeutet somit nicht das abrupte Ende für den bilateralen Weg. Hierfür funktionieren die Verträge selbst aus EU-Sicht viel zu gut. Der Bilaterale Weg wird wahrscheinlich härter, steiniger und ein Vorwärtskommen auf ihm in Zukunft vielleicht auch langsamer. Solange wir uns aber komparativ immer noch vorwärts bewegen und vorne dabei sind, gibt es keinen Grund, eine andere Richtung zu wählen. Es sei zum Schluss daran erinnert, dass für die EU eine quasi partielle Teilnahme am Binnenmarkt ohne EU-Vollmitgliedschaft ursprünglich überhaupt nicht denkbar gewesen ist und diese nun doch schon gut 15 Jahre funktioniert.
 

Weiterführende Informationen:

»» "Europadebatte" (NZZ Online)
»» "Europadebatte" (Tages-Anzeiger Online)
»» "Schweiz – EU: Bilateralismus im gegenseitigen Interesse" (Economiesuisse, 14. Juni 2010)
»» "Europapolitische Standortbestimmung der Kantonsregierungen" (Konferenz der Kantonsregierungen Kdk, 25. Juni 2010)
»» "Souveränität im Härtetest" (Avenir Suisse, Juli 2010)
»» "Europainstitut der Universität Basel"
»» "Europa Institut an der Universität Zürich (EIZ)"
»» "Europa Institut Schweiz (EIS)"
»» "Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs)"
»» "Nachdenken über den EWR" (NZZ, 29. Juli 2010)

Neu:
»» "Schreiben von Tito Tettamanti an K.Gentinetta und G.Kohler" (27.10.2010)
 

Ceterum Censeo | 12. November 2014 Warum schlanke Staaten vorauseilen

Von Daniel Heller, Mitglied des Vorstandes Zivilgesellschaft


Während der Finanzkrise im Jahr 2008 und 2009 stiegen die Staatsausgaben in Europa drastisch an. Staaten wie Griechenland oder Irland tappten naiv in die Schuldenfalle. Bis heute versucht sie die EU verzweifelt zu sanieren – wohlgemerkt, auf Kosten der reicheren Staaten der Union. Diese Krise führte einmal mehr vor Augen, dass Staaten für ihre Finanzsünden letztlich selbst büssen müssen und Länder mit niedrigen Staatsquoten erfolgreicher sind. Noch ist die Schweiz zu letzterer Gruppe zu zählen. Trotz tiefer Staats- und Schuldenquote ist aber auch die Eidgenossenschaft gefordert, sich fit zu halten und unnötigen Ballast frühzeitig abzuwerfen.

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