Verein Zivilgesellschaft - Ceterum Censeo

Ceterum Censeo | 30. April 2013 Eine Renaissance des Unbehagens in der Schweiz

Die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Schweiz sind mannigfaltig. Die Strassen sind verstopft, die Züge überfüllt, durch einst grüne Auen wälzt sich unaufhaltsam die graue Schlacke des Siedlungsbreis. Die politischen Landesvertreter agieren auf dem internationalen Parkett vermehrt hilflos, Gesetze werden der kleinen Schweiz ohne mit der Wimper zu zucken aufgedrückt. Diesen Eindruck erhält, wer dieser Tage und Wochen die Zeitung liest.

Ceterum Censeo | 08. März 2013 Einkommensungleichheit – ewige Debatte oder berechtigte Diskussion?

In jüngster Zeit hat sich auch in der Schweiz die Diskussion um Einkommensungleichheit wieder markant zugespitzt. Auffallend ist, dass die Thematik nicht nur Politiker, Medien, Ökonomen und Sozialpartner, sondern mittlerweile die breite Bevölkerung ernsthaft beschäftigt. So treiben zurzeit verschiedene Initiativen die Diskussion an.

Ceterum Censeo | 04. Februar 2013Die Schweiz als Stadtstaat – ein Fluch oder ein Segen?

Geographische Kleinheit, stark ausgeprägte Urbanisierung, weitgehende staatliche Selbständigkeit, einfache und zentrale Verwaltungsstrukturen und eine naturgemäss sehr enge Verflochtenheit mit den Nachbarstaaten – diese Umschreibungen treffen die Eigenschaften eines Stadtstaates wohl am ehesten, obwohl eine eindeutige, zementierte Definition nicht existiert. Stadtstaaten haben politisch zentrale und kurze Entscheidungswege, pflegen eine grenzüberschreitende Offenheit und umfassen im Gegensatz zu einem Flächenstaat einzig das Gebiet einer Stadt beziehungsweise unter Umständen jenes des engeren Umlandes. Aktuell existieren weltweit drei souveräne Stadtstaaten Monaco, Singapur und Vatikanstadt.

Ceterum Censeo | 24. Oktober 2012Innovationen – einer der Rohstoffe unserer Schweizer Wirtschaft

Der Schweiz geht es gut. Wie ein Fels in der Brandung ragt sie aus den unsicheren Gewässern Europas, wo seit geraumer Zeit die Eurokrise wie ein gewaltiger Sturm über die einstigen Weltmächte fegt. Die Schweiz hat sich bisher erfolgreich gehütet, dem verlockenden Ruf der Sirenen zu folgen und bequem zu werden. Und sie tat gut daran: Die Frankenstärke und der rasante wirtschaftliche Aufstieg von Schwellenländern, die mit günstigen Produkten auch auf den Schweizer Markt drängen, sind nur zwei Herausforderungen, denen es gegenwärtig zu begegnen gilt.

Ceterum Censeo | 31. August 2012Verpasst die Schweiz den technologischen Anschluss?Wer keine Bodenschätze hat, muss in Bildung und Forschung investieren, um auf den Weltmärkten reüssieren zu können. Die Schweiz praktiziert dieses Modell seit mehreren Jahrzehnten äusserst erfolgreich. Der kleine Binnenstaat inmitten Europas ist eine der 20 grössten Volkswirtschaften der Welt und gehört in Sachen Forschung zu den globalen Spitzenreitern: Kein anderes Land zählt pro Kopf derart viele Nobelpreisträger wie die Schweiz.

Sich auf den Lorbeeren auszuruhen wäre indes fatal. Insbesondere die technologi-sche Entwicklung verläuft rasant und die Schweiz riskiert, den Anschluss zu verlie-ren. Eine Economist-Studie aus dem Jahre 2010 zeigt beispielsweise, dass die Schweiz hinsichtlich der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnolo-gien (IKT) stagniert und Jahr für Jahr Plätze im Ranking einbüsst. Es gilt darum, die Rahmenbedingungen für den Forschungsplatz Schweiz stets zu hinterfragen und nötigenfalls auf neue Herausforderungen hin auszurichten.

Ceterum Censeo | 22. Juli 2012Generation kostenlos? Über das Internet und seine Auswirkungen„Was nichts kostet, ist nichts wert“, liess Albert Einstein vor über 80 Jahren verlauten. Eine Aussage, die im letzten Jahrtausend entstand und nur in diesem Kontext Gültigkeit besass, so mögen moderne Menschen monieren. Denn gegenwärtig ist der Alltag geprägt von kostenlosen Angeboten. Das Internet hat nicht nur zu einer Vernetzung der Welt zu einem globalen Dorf geführt, sondern auch den Umgang mit geistigem Eigentum nachhaltig verändert. Nachrichten verbreiten sich in Windeseile, Musik, Bilder und Filme sind in digitalen Wolken abgespeichert und lassen sich durch jedermann überall und jederzeit abrufen – und das alles kostenlos. Kurzum: Alles was sich digital abspeichern lässt, ist im Internet kostenlos verfügbar. Diese Entwicklung hat weitreichende Konsequenzen, sowohl für Konsumenten als auch für Produzenten.

Ceterum Censeo | 19. April 2012 Vom Wert bürgerlicher Tugenden im Internetzeitalter Eine Tugend wird im heutigen Sprachgebrauch oftmals mit etwas Antiquiertem assoziiert. Wird diesem noch das Wort bürgerlich vorangestellt, verkommt es in den Augen Vieler vollständig zu einem Konzept der Vergangenheit. Oft genannte bürgerliche Tugenden wie Anstand, Fleiss, Disziplin, Bescheidenheit und Verantwortung gepaart mit Gemeinsinn werden von vielen Zeitkritikern der heutigen Web2.0-Gesellschaft in Abrede gestellt. Hedonismus, Genusssucht, Leben auf Pump, Anspruchsmentalität und Entsolidarisierung sind im Trend.

Sind die bürgerlichen Tugenden, wie oft proklamiert, wirklich vom Aussterben bedroht? Wo sind die Ursachen dafür zu identifizieren? Und wie können wir verlorene Tugenden wie Fleiss, Bescheidenheit und andere wieder revitalisieren?

Ceterum Censeo | 3. Februar 2012 Vom Sonderfall zum ungeliebten Musterknaben: Gedanken zu den Standortvorteilen der Schweiz im taumelnden Europa Die Schweiz ist aktuell in einer besseren wirtschaftlichen Verfassung als viele andere Staaten. Auch die Finanzkrise vor drei Jahren bewältigte die Schweiz quasi im Eilzugtempo, während sich die Wirtschaft vieler Staaten jetzt noch auf der Kriechspur befindet. Sprach man früher vom Sonderfall Schweiz, passt heute eher der Begriff des Musterknaben für unsere spezielle Stellung. Sind Sonderfälle noch gelitten, werden Musterknaben selten geliebt, häufiger beneidet. Die Angriffe auf unsere Standortvorteile – Finanzplatz und Steuerfragen – führten den Unmute anderer Länder deutlich vor Augen. Das wirft die Frage auf, wo denn eigentlich unsere Vorteile heute noch liegen und wie stark diese gefährdet sind.

Ceterum Censeo | 23. Dezember 2011Medien und Demokratie: Wettbewerb sorgt für Vielfalt und QualitätIn einer Demokratie kommt den freien und unabhängigen Medien eine zentrale Rolle zu. Die Medien machen die politischen Prozesse und Abläufe transparent, vermitteln unterschiedliche Positionen der politischen Akteure und tragen so zum politischen Diskurs in der Zivilgesellschaft entscheidend bei. Unabhängige Medien bringen auch zu wenig beachtete Themen auf die politische Agenda und bereiten die Informationen über die Politik wohlproportioniert für die Bürgerin und den Bürger auf. In der direkten Demokratie vermitteln die Medien den Bürgerinnen und Bürgern auch ausgewogene Informationen über Sachfragen, zu denen sich der Souverän an der Urne zu äussern hat. Damit die Medien ihre wichtigen demokratischen Funktionen wahrnehmen können, braucht es zwei Dinge: Eine ausgewogene und ausreichende Medienvielfalt sowie Qualität in der Berichterstattung.

Ceterum Censeo | 30. September 2011Wer regiert die Welt?Wir befinden uns in einer Zeit des Umbruchs. Die Machtverhältnisse in der heutigen Welt sind nicht mehr so klar verteilt wie in früheren Zeiten. Auf den plötzlichen Umschwung durch das Ende des Kalten Krieges vor rund 20 Jahren folgt heute geopolitisch ein evolutionärer Prozess, welcher sich möglicherweise noch über einige Jahre hinziehen wird, bevor sich – wenn überhaupt – neue klare Machtverhältnisse herauskristallisieren. Wird die unbestrittene Ordnungsmacht der USA abgelöst? Wer tritt – wenn überhaupt – an deren Stelle? Welche Rolle kommt dem alten Europa zu?

Ceterum Censeo | 18. August 2011Frankenstärke – Ein Dilemma für das liberale Erfolgsmodell SchweizDie Schweiz erlebt derzeit eine noch nie da gewesene Aufwertung des Frankens. Dies hängt einerseits mit Fehlentwicklungen im näheren und weiteren Ausland, andererseits mit der soliden finanzpolitischen und wirtschaftlichen Position der Schweiz zusammen. Wir wirtschaften und politisieren mehrheitlich nach den Grundsätzen der liberalen und sozialen Marktwirtschaft: eine Wirtschaftspolitik der guten Rahmenbedingungen statt der Staatsinterventionen, zurückhaltende Regulierungen und unabhängige Währungspolitik. Daraus resultieren massvolle Staats- und Steuerquoten und gesunde Haushalte mit tragbaren Verschuldungen. Die Folge dieser Situation: Viele Anleger haben das Vertrauen in Währungen der Schuldenländer wie den Dollar und den Euro verloren. Beide Währungen sind unterbewertet, der Franken ist markant überbewertet.

Ceterum Censeo | 1. Juni 2011Energiepolitik in den Niederungen des WahljahresEnergie, ihre Verfügbarkeit, ihre Nutzungsmöglichkeiten und ihre Kosten waren und sind bis heute für jede Zivilgesellschaft im Laufe der Geschichte zentral: Energie bestimmt die Form unserer Wirtschaft und Gesellschaft entscheidend, sie definiert über die Mobilität unsere Lebensweise und ihre Verfügbarkeit und Preisgestaltung bilden Basis für unseren Wohlstand. Energienutzung hat auch Einfluss auf unsere Umwelt. Es liegt im Interesse aller, die natürlichen Ressourcen zu schonen. Eine Energieversorgung muss darum sicher, nachhaltig und wirtschaftlich sein. Energiefragen sind deshalb auch langfristig und unter umfassender Lagebeurteilung anzugehen.

Ceterum Censeo | 14. April 2011Wirtschaftswunder Schweiz gefährdet?Unter dem Titel «Wirtschaftswunder Schweiz» legt Avenir Suisse -Direktor Gerhard Schwarz zusammen mit R. James Breiding ein aktuelles Buch vor, das sich bezogen auf die Erforschung der Ursachen des Schweizer Erfolges und Wohlstandes nicht mit Klischees begnügt. Die Autoren rücken Innovationskraft und Leistungswillen von Unternehmern ins Zentrum. Die Akzente des Erfolgsmodells liegen auf privatem Unternehmertum, auf Beispielhaftigkeit sowie auf wirtschaftskultureller Repräsentativität. Die Auswahl der behandelten Themen, Firmen und Branchen ist breit und macht die Vielfalt der gereiften schweizerischen Volkswirtschaft anschaulich.

Ceterum Censeo | 16. Februar 2011Aussenpolitik: Die Schweiz muss sich warm anziehenKlimakonferenz, G-20 Summit, World Economic Forum, EU-Gipfel und nun Anfang März der EU-Sondergipfel zur Stabilität der Eurozone. Es reiht sich momentan eine internationale Konferenz an die nächste. Die Ziele sind stets ambitioniert, die Resultate ernüchternd. Es grenzt schon fast an Arroganz, mit welchen Versprechen die Regierungschefs der mächtigen Staaten jeweils um sich werfen, um die Notwendigkeit bestimmter internationaler Gremien und Veranstaltungen legitimieren zu können. Aus den aufwändigen Gesprächen resultieren nur allzu oft neue Regulatorien, neue Kontrollen, Vorschriften und eine Stärkung der internationalen Bürokratie. Wirksame Lösungen zur Stabilisierung einer wachsenden Weltwirtschaft oder zur Begrenzung oder Rückführung der mittlerweile da und dort astronomischen Staatsverschuldung führender Industrienationen werden vielfach vergebens erwartet.

Ceterum Censeo | 5. Januar 2011
Die Waffeninitiative aus staatspolitischer SichtBei der bald zur Abstimmung gelangenden Waffeninitiative stellt sich die Frage, ob die Armeewaffe weiterhin zu Hause aufbewahrt werden soll oder nicht. Die Armee hat in kurzer Zeit etliche Reformen hinter sich. Eine Mobilmachung wie zu Zeiten der beiden Weltkriege oder des Kalten Krieges ist heute nicht mehr denkbar. Man kann darum heute zu Recht daran zweifeln, ob es aus militärischer Sicht noch von grosser Bedeutung sein kann, die Waffe in den eigenen vier Wänden jederzeit bereit zu halten. Die Beurteilung des Volksbegehrens ist aus sicherheitspolitischer Sicht deshalb ambivalent. Tangiert sind aber auch staatspolitische Fragen.

Ceterum Censeo | 3. Dezember 2010
Erholen sich die Mitteparteien im Wahljahr 2011?Laut der neusten Umfrage der SRG SSR für die Wahlen 2011 wünscht sich das Schweizer Stimmvolk mehr Stabilität. Die Forderung scheint nach all den Turbulenzen, die es in den letzten Jahren auf der Politbühne gegeben hat, nachvollziehbar. In der Vergangenheit haben die Polparteien die Agenda besetzt und zu Lasten der Mitteparteien stetig an Wählerstimmen gewonnen. Diese Entwicklung hat nicht unbedingt zu einer grösseren Ausgewogenheit unserer Staatsführung beigetragen. Die Frage ist nun, ob die Mitteparteien ihre Chance packen, sich neu zu profilieren.

Ceterum Censeo | 20. Oktober 2010Und wer reformiert das Regierungssystem? Sechs oder zehn statt vier Staatssekretäre sollen künftig die Regierung entlasten und das Bundespräsidium soll zwei Jahre dauern. Das sind zusammengefasst die letzte Woche präsentierten Vorschläge der Landesregierung, mit welchen Sie sich selbst zu reformieren gedenkt. Ein pragmatischer Schritt? Ein ausgeglichener helvetischer Kompromiss?

Ceterum Censeo | 29. Juli 2010Bilaterale: Auch auf steinigem Weg kann es vorwärts gehen Rechtzeitig auf die Sommermonate hin ist die Europa-Debatte neu lanciert. Dies ist begrüssenswert, tut doch die Schweiz gut daran, ihre Europapolitik regelmässig und ohne Scheuklappen zu überprüfen. Die europäische 360-Grad Umarmung der Schweiz führt in einer globalisierten Welt unausweichlich zu einer immer stärkeren Verflechtung unseres Landes mit Europa. Nicht zu letzt hängt auch unser wirtschaftliches Wohlergehen massgeblich von den Beziehungen mit der EU, respektive mit den EU-Mitgliedstaaten ab.

Ceterum Censeo | 30. Juni 2010Schweizer Finanzplatz bleibt gefordert Das Bundesparlament hat den UBS-Staatsvertrag nach zähem Ringen doch noch genehmigt und auf das fakultative Referendum verzichtet. Unsere Regierung vollbrachte in diesem Fall vielleicht keine Glanzleistung. Ihr und den Eidgenössischen Räten blieb aber leider keine vernünftige Alternative, als diesen Knebelvertrag auszuhandeln und das Regelwerk nachträglich im Sinne einer Schadensbegrenzung abzusegnen.

Ceterum Censeo \| 23. April 2010 Wie wollen wir uns regieren lassen?Eine Zusammenfassung des Referates von Prof. Dr. Hanspeter Kriesi anlässlich der Beiratssitzung vom 17. März 2010 in Zürich
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Ceterum Censeo | 13. April 2010 Leistungsfähiger Staat dank Markt für StaatEine Zusammenfassung des Referates von Prof. Dr. R. Eichenberger anlässlich der Beiratssitzung vom 17. März 2010 in Zürich

Ein Ansatz zur Verbesserung der Schweizer Politik ist nötig, da der Staat auch in Zukunft in vielen Bereichen eine entscheidende Rolle spielen wird. Privatisierung und wirtschaftlicher Wettbewerb sind keine Allheilmittel. Zu gross sind die Probleme mit Externalitäten und natürlichen Monopolen, sowie den deshalb notwendigen Marktregulierungen und öffentlichen Ausschreibungen. Es braucht deshalb einen zusätzlichen Allokationsmechanismus, der weder traditioneller Staat noch Markt ist: Ein Markt für Staat. Leistungen sollen nach wie vor durch kollektive Institutionen erbracht werden. Der politische Wettbewerb in diesen Institutionen zwischen den Politikanbietern um die Gunst der Politiknachfrager wird aber intensiviert. Folgende Massnahmen sind hierfür umzusetzen:

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Ceterum Censeo | 30. April 2013 Eine Renaissance des Unbehagens in der Schweiz Die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Schweiz sind mannigfaltig. Die Strassen sind verstopft, die Züge überfüllt, durch einst grüne Auen wälzt sich unaufhaltsam die graue Schlacke des Siedlungsbreis. Die politischen Landesvertreter agieren auf dem internationalen Parkett vermehrt hilflos, Gesetze werden der kleinen Schweiz ohne mit der Wimper zu zucken aufgedrückt. Diesen Eindruck erhält, wer dieser Tage und Wochen die Zeitung liest.

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